Turkei aktuell Januar 2016 A4

In den letzten fünf Jahren verfolgte die Türkei neo-osmani- sche Träume in der Region. Jetzt, wo diese insbesondere im letzten Jahr ausgeträumt sind, versucht die Führung unter Erdoğan-Davutoğlu, ihre Pläne im Einklang mit der US-Poli- tik durchzusetzen. Dies ebnete den Weg dafür, dass die Tür- kei zu einem Waffenlager der westlichen imperialistische Mächte wurde. Die Imperialisten überließen der Türkei die Aufgabe, den Iran, Irak und Syrien mit Störfeuer in die Enge zu treiben. Das Duo Erdoğan-Davutoğlu schaffte es inzwi- schen, auch Russland gegen sich aufzubringen und die Tür- kei zu einer Zone von Interessenkonﬂikten der Imperialisten zu machen. In den letzten Monaten von 2015 wurde die Tür- kei damit – wie bereits in den 1950er, 60er und 70er Jahren – zu einem Frontstaat eines regionalen Krieges, der sich immer mehr anbahnt. DIE DYNAMISCHSTE KRAFT IN DER REGION: DAS KURDISCHE VOLK Aufgrund seiner national-demokratischen Forderungen und der geograﬁschen Lage Kurdistans mit seinen unmittelba- ren Verbindungen zu den Krisenregionen stellt das kurdi- sche Volk eine Kraft dar, die von den intervenierenden Imperialisten mit größter Aufmerksamkeit verfolgt wird, weil sie es je nach Fortgang der Entwicklungen entweder vor den eigenen Karren spannen oder aber zum Ziel ihrer Angriffe machen wollen. Sowohl das von Russland geführte Lager, als auch das Lager der westlichen Imperialisten sowie die reaktionären Kräfte der Region, allen voran die Herrschenden in der Türkei versuchen alles Erdenkliche einschließlich Drohung, Erpressung und Bestechung, um das kurdische Volk auf die eigene Seite zu ziehen. Während beide Lager Versprechungen machen, versucht die Türkei die Kurden unter Führung von Barzani sowie kurdi- schen Stammesführern und Großgrundbesitzern zu verei- nen, um sie in ihre eigenen Pläne einzubinden. Diese Linie verfolgt gleichzeitig das Ziel, sich die Kurden unter Verleug- nung ihres Selbstbestimmungsrechts gefügig zu machen und sie mit dem abzuspeisen, was ihnen die Herrschenden in der Türkei zu geben bereit sind. Die Initiativen, die der Neo-Osmanismus in Mossul und Bashika unternimmt, sowie die Forderung nach der Einrichtung eines Sicher- heitspuffers in Syrien, sind Ausdruck ihrer Versuche, die Kurden als eine Kraft ihrer neo-osmanischen Politik einzu- spannen. Auch die Ausgangssperren und Militäroperationen in kurdi- schen Städten, die inzwischen die Züge eines Bürgerkriegs angenommen haben, verfolgen dieses Ziel. NEIN ZUM KRIEG UND ZUR KRIEGSPOLITIK! Seit längerer Zeit widersetzen sich die fortschrittlichen und demokratischen Kräfte weltweit den Bemühungen, einen imperialistischen Krieg vom Zaun zu brechen. Allerdings war es noch nie so dringlich, „Nein zum Krieg!“ zu sagen. Es ist zu erwarten, dass es in diesem Jahr zu stärkeren An- tikriegskämpfen kommen wird als 2015. Denn die derzeit herrschenden imperialistischen Mächte beﬁnden sich in einer Führungskrise und sind darauf angewiesen, die Welt neu aufzuteilen. Sie haben ihre Vorbereitungen und Pläne darauf ausgerichtet und auch schon erste Schritte unter- nommen. Sicherlich stecken hinter der Kriegspolitik der reaktionären Regionalmächte, die sich ebenfalls ein großes Stück vom Kuchen erhoffen, imperialistische Mächte. Und deshalb schlagen sie sich auf die Seite dieses oder jenes imperialis- tischen Lagers. Deshalb muss der Kampf gegen Kriege auch gegen die Herrschenden im eigenen Land gerichtet werden. Deshalb ist dieser Kampf in einem Land wie der Türkei, die ein Frontstaat in diesem Krieg ist, umso wichtiger. Und bei dem Kampf gegen die von Erdoğan-Davutoğlu geführte Kriegspolitik müssen folgende Forderungen erhoben wer- den: Rückzug aller Truppen aus dem Ausland und Zurücknahme aller Parlamentsmandate für Auslandseinsätze der türki- schen Armee; Schließung der Luftwaffen-, Marine- und Heeresstütz- punkte in Incirlik und anderswo; Rückzug aller imperialistischen Truppen aus der Region; Die Auﬂösung aller Spezialtruppen; Beendigung der Ausgangssperren und Militäroperationen in den kurdischen Städten; Wiederaufnahme der Verhandlungen für eine „politische Lösung der kurdischen Frage“ TÜRKEI AKTUELL JANUAR 2016 5 TÜRKEI AKTUELL JANUAR 20165

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