Turkei aktuell Januar 2016 A4

Von İhsan ÇARALAN / Tageszeitung EVRENSEL Der Anstieg von Rüstungsausgaben und militärischen Auf- märschen in Krisenregionen ist stets das offensichtlichste Zeichen für eine wachsende Kriegsgefahr weltweit. Die 100 größten Rüstungskonzerne produzierten im vergan- genen Jahr Waffen im Wert von über 400 Milliarden US-Dol- lar. Die Militäreinsätze konzentrierten sich auf den Nahen und Mittleren Osten und der Paziﬁk. Nachdem der IS in Sy- rien und im Irak die Gründung eines „Islamischen Staates“ ausgerufen hatte, traten die USA und Russland als Retter auf und verwandelten die Region in ein Waffenlager. Kriegs- ﬂugzeuge wie A-10, F-16, F-15, Mirage, AWACS, MIG, SU usw. füllen den Himmel in der Region. Raketensysteme wie Patriots, S-300 und S-400 sind aufeinander gerichtet. Kriegsschiffe und Flugzeugträger ziehen ihre Bahnen im östlichen Mittelmeer. In Syrien und im Irak sind Soldaten aus rund 20 Ländern, darunter USA, Australien, Kanada und Japan, stationiert. Sie entsendeten ihre Soldaten in die Re- gion, um angeblich den IS zu bekämpfen. Aufgestellt haben sie ihre Soldaten jedoch gegeneinander, um bei der Neuauf- teilung der Region einen größeren Teil abzubekommen. Im Paziﬁk nehmen die Spannungen zwischen den USA und China ebenfalls rasant zu. Nachdem China ihr Hoheitsgebiet im Südchinesischen Meer auf 12 Meilen erhöht hatte, be- schleunigten die USA die Aufrüstung ihrer Alliierten in der Region und gemeinsame Manöver mit diesen. Die USA be- gründen ihren verstärkten Militäraufmarsch im Südchinesi- schen Meer damit, dass China zwei weitere Flugzeugträger und Raketenabwehrsysteme sowie künstliche Inseln gebaut habe. Das US-Verteidigungsministerium erklärte, 60 Prozent ihrer Marinekräfte werde sie im paziﬁschen Raum statio- nieren. Demgegenüber baute China seinen ersten Marine- stützpunkt im ostafrikanischen Dschibuti und schuf sich damit neue Stellungen, um bei Bedarf im Nahen Osten stär- ker intervenieren zu können. DER NAHE OSTEN IST DER STÄRKSTE KRISENHERD Strategen weisen darauf hin, dass die USA ihre Aufmerk- samkeit hauptsächlich auf den Paziﬁk verlegt haben, um mit China abzurechnen. Und diese Thesen stützen sich im Wesentlichen auch auf Tatsachen. Allerdings ist aktuell der Nahe Osten die Region, in der die Waffen sprechen und über die am meisten gesprochen wird. Der Nahe Osten hat sich zu einer Region mit den beiden zentralen Ausgangs- punkten Syrien und Irak entwickelt, wo regionale und Kon- fessionskonﬂikte zunehmen, Bürgerkriege und Konﬂikte ausgetragen werden, um die Interessen der herrschenden Scheichs zu verteidigen und es auch zu Kriegen unter den Staaten untereinander kommt. Allerdings verfolgen wir, dass hinter all diesen Konﬂikten die Imperialisten stecken, die sich ein größeres Stück vom Kuchen erhoffen. Regionale reaktionäre Kräfte liefern sich für deren Interessen Stellvertreterkriege. So bilden auf der einen Seite Russland, Iran, Irak und Syrien ein militärisches Lager und auf der anderen Seite die USA und ihre NATO- Partner, die unter dem Vorwand der Bekämpfung von IS in der Region aufmarschieren. Auch wenn China noch keine eindeutige Stellung bezogen hat, ist seine Nähe zu Russland doch offensichtlich. Und der „Krieg gegen den IS“ ist in Wahrheit ein Krieg, der unter diesen Lagern ausgetragen wird. Die reaktionären Kräfte in der Region versuchen einerseits, im Einklang mit den Strategien der Großmächte zu stehen. Andererseits las- sen sie keine Gelegenheit aus, um zum Schlag gegen ihre regionalen Konkurrenten auszuholen. Trotz der Vereinbarungen von Wien zum Syrien-Konﬂikt, der anschließenden Gespräche und des einstimmigen Be- schlusses des UN-Sicherheitsrats zur politischen Lösung der Krise gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass sich die Parteien daran halten werden. Ganz im Gegenteil wird er- wartet, dass die Konﬂikte in der Region sich stärker ver- breiten werden. DIE TÜRKEI ALS FRONTSTAAT Die Türkei ist das Land in der Region, das einer kriegeri- schen Auseinandersetzung am nächsten steht. Dafür gibt es mehrere Gründe: Ihre geostrategische Lage, die geschei- terte neo-osmanische Außenpolitik und die kurdische Frage, bei der sie auf einer militärischen statt friedlichen Lösung beharrt. TÜRKEI AKTUELL JANUAR 2016 4 Auf in den Kampf für Frieden und gegen Kriegspolitik im neuen Jahr TÜRKEI AKTUELL JANUAR 20164

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